Im Rahmen einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten durch die Pensionskasse comPlan hatte sich das Bundesgericht kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Vermietung von mittels Pensionskassen-Vorbezugs finanziertem Wohneigentum zu einer Rückerstattungspflicht dieses Vorbezugs führt.
Christoph Meyer gibt einen Überblick über die neuere Rechtsprechung in den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft.
Im November 2020 hat das Bundesgericht zwei Bestimmungen im Gesetz des Kantons Basel-Landschaft über die Abgeltung von Planungsmehrwerten als unzulässig qualifiziert.
Dieser Newsletter hält die wesentlichen Aussagen des Entscheids noch einmal fest und zeigt kurz auf, was das Urteil für die Baselbieter Gemeinden bedeutet.
Gemeinden mit überdimensionierten Bauzonen werden in den nächsten Jahren sogenannte Rückzonungen prüfen müssen. Dies ist eine Folge des im Jahre 2014 in Kraft getretenen revidierten Raumplanungsgesetzes des Bundes (RPG).
Im diesem Newsletter zeigen Dr. Christoph Meyer und Laura Luthiger auf, welche Vorgaben das Raumplanungsrecht in Bezug auf die notwendigen Rückzonungen macht, wie eine solche Redimensionierung vorzunehmen ist und mit welchen Entschädigungsfolgen die Gemeinden zu rechnen haben.
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